bedingungsloses Grundeinkommen

Kein Geld mehr da?

Seit dem Beginn der Finanzkrise haben wir uns an neue Dimensionen des Geldausgebens gewöhnt. Ob Bankenrettung, Konjunkturprogramme, Griechenlandstütze oder Euro-Rettungspaket – es waren jeweils zig oder gar Hunderte von Milliarden Euro, die innerhalb von sehr kurzer Zeit locker gemacht wurden.

Und jetzt ist plötzlich Sparen angesagt. Kein Geld mehr da. Schuldenbremse. - Staatsmännische Verantwortung eben, damit künftige Generationen „entlastet“ werden, wie es heißt.

Es wird uns suggeriert, dass unser gesellschaftlicher Reichtum ernstlich in Gefahr ist.

Diesmal werden nicht die Armen gegen die Ärmsten ausgespielt (wie bei Hartz IV), sondern Kinder gegen Eltern.

In beiden Fällen, Schulden oder sparen, geht die Umverteilung in die gleiche Richtung weiter: von unten nach oben. Der Unterschied liegt nur darin, wer es bezahlt – unsere Kinder oder wir. Es gibt aber keinen Unterschied bei denen, die das Geld bekommen. Die Zinsen fließen weiter, womöglich sogar mehr als vorher, wenn nämlich die Zinssätze wegen der Krise steigen. Die Privatisierungen nehmen weiter zu. Die Akkumulation von Kapital ist ungebrochen. 

Die Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum wird für viele geschmälert und für manche verbreitert. 

Nun kommen auch noch die BGE-Befürworter und wollen für 80 Millionen Menschen in Deutschland ein bedingungsloses Grundeinkommen. Wie passt das zusammen? Wir müssen doch sparen!

Nein, wir müssen weder „sparen“ noch weitere Schulden aufhäufen. Die Alternative „Schuldenmachen oder sparen“ ist eine Scheinalternative. Wir müssen die schädliche Umverteilung umkehren und die geradezu obszöne Ungleichverteilung etwas mildern (siehe Vermögensverteilung, Quelle: Atlas der Globalisierung 2009, bzw. Einkommensverteilung, Quelle: Bundesarbeitsministerium). Denn es ist genug für alle da.

Ein BGE steht außerhalb dieser Scheinalternative. Hinsichtlich der Geldflüsse ist ein BGE ein Nullsummenspiel: Alles Geld, das dafür aufgewendet/erhoben wird, fließt sogleich zu den Menschen zurück. Im Einzelfall haben viele etwas mehr und andere etwas weniger als vorher - in dem Maß, wie die Einkommensumverteilung von oben nach unten wirkt. Dafür müssen keine Schulden aufgenommen werden und nichts Zweckfremdes „eingespart“ (also gestrichen) werden.
Lassen wir uns bloß nicht einreden, es sei kein Geld für ein BGE da!